Einführung ins Österreichische Arbeitsrecht

Lerne was das Österreichische Arbeitsrecht genau ist - womit beschäftigt es sich und was sind die essentiellen Grundbegriffe?

Jeder Arbeitende Mensch in Österreich ist vom Arbeits- und Sozialrecht betroffen und jeder Mensch in Österreich sollte ein grundlegendes Verständnis von Arbeitsrecht haben. In dieser Serie werde ich versuchen die Grundzüge des Arbeitsrechts so einfach wie möglich zu erklären - und am Ende sollte ein jeder zumindest ein grundlegendes Verständnis von seinem eigenen Arbeitsvertrag haben und von seinen Rechten als Angestellter.

Nun zur ersten Frage - was genau ist eigentlich das Arbeitsrecht? Einfach ausgedrückt ist das Arbeitsrecht das Recht der unselbstständigen Personen - dies umfasst sowohl Arbeiter als auch Angestellte (Auf den Unterschied werde ich später nochmal genauer eingehen).

Welche Funktion hat das Arbeitsrecht

Das Arbeitsrecht hat 3 Grundlegende Funktionen:

  • Schutzfunktion
  • Ausgleichsfunktion
  • Friedensfunktion

Das Arbeitsrecht schützt die Angestellten durch das definieren von zwingenden Mindestarbeitsbedinungen.

Des Weiteren dient das Arbeitsrecht dem Ausgleich zwischen dem schwächeren Arbeitnehmer und dem stärkeren Arbeitgeber.

Die letzte Funktion des Arbeitsrechts ist die Friedensfunktion - das Arbeitsrecht trägt zum frieden bei indem es Soziale Konflikte (z.B.: Streik) zu vermeiden versucht.

Viele Gesetzte im Arbeitsrecht sind einseitig zwingende Rechte. Dies bedeutet einfach gesagt, sie dürfen nur zum Vorteil und nicht zum Nachteil des schwächeren Vertragspartners geändert werden. Ein gutes Beispiel ist hierfür der Urlaubsanspruch. Vertraglich darf jederzeit mehr Urlaub vereinbart werden, nicht jedoch weniger als gesetzlich vorgeschrieben (Meist 5 Wochen).

Welche Rechtsquellen & Gesetztesbücher beeinflussen das Arbeitsrecht?

Stufenbau der Rechtsordnung

Wie man in dieser Grafik sehr schön erkennen kann, ist der Stufenbau der Rechtsordnung im Arbeitsrecht hierarchisch und recht simpel.

Die Basis des Arbeitsrechts bildet das EU-Recht, welches aus Verordnungen und Richtlinien besteht. Darunter folgen Nationale Gesetze und Verordnungen sowie Kollektivverträge und Betriebsvereinbarung. Zum Schluss gibt es noch den Dienstvertrag. Wie man an dieser Reihenfolge sehr gut erkennen kann, geht das Arbeitsrecht vom Allgemeinen ins Spezifische.

Das Arbeitsrecht gliedert sich aus vielen verschiedenen Quellen zusammen - einige davon sind:

  • Das Angestelltengesetzt (AngG)
  • Berufsausbildungsgesetzt (BAG)
  • Mutterschutzgesetzt (MschG) sowie das Väterkarenzgesetzt (VKG)
  • Arbeitszeitgesetzt (AZG)
  • Urlaubsgesetzt (UrlG)
  • Arbeitsrechtsanpassungsgesetz (AVRAG)

Der Arbeitsnehmer im Arbeitsvertragsrecht

Der Arbeitnehmer im Arbeitsvertragsrecht steht in einem Dauerschuldverhältnis zum Arbeitgeber und erbringt eine Dienstleistung auf vertraglicher Basis.

Der AN steht zum AG sowohl in persönlicher als auch in wirtschaftlicher Abhängigkeit. Der AG hat gegenüber dem AN Weisungsrecht, welches ein Prägendes Merkmal des Arbeitsverhältnisses ist. Das Weisungsrecht gilt nicht nur für den Arbeitsort, die Arbeitszeit und das arbeitsbezogene Verhalten, sondern auch für sachliche Weisungen, die sich auf den Inhalt der Arbeitspflicht beziehen.

Der AG kann selbst den AN wählen, allerdings Geschlechtsneutral und er unterliegt dem Diskriminierungsverbot - Hierbei gibt es allerdings Ausnahmen, z.B.: Wenn man eine weibliche Besetzung sucht für ein Theaterstück .

Während dem Bewerbungsgespräch unterliegt der Arbeitnehmer grundsätzlich der Wahrheitspflicht - allerdings nur bis zu einem Gewissen Rahmen. Wenn es um seine Persönlichkeit und Datenschutz geht, darf der AN beim Bewerbungsgespräch auch lügen.

Der Vertrag

Der Vertrag zwischen Arbeitnehmer und Arbeitgeber unterliegt keiner Formvorschrift, allerdings muss der AG dem AN zumindest einen Dienstzettel ausstellen - dieser enthält die wesentlichen Rechte und Pflichten des AN.

Arbeiter vs Angestellte

Kommen wir nun nochmal zur anfänglichen aufgestellten Unterscheidung zwischen Angestellte und Arbeiter.

Angestellte sind, laut §1 AngG:

(1) Dieses Bundesgesetz gilt für das Dienstverhältnis von Personen, die im Geschäftsbetrieb eines Kaufmannes vorwiegend zur Leistung kaufmännischer (Handlungsgehilfen) oder höherer, nicht kaufmännischer Dienste oder zu Kanzleiarbeiten angestellt sind.

(2) Bei einem Kaufmann angestellte Personen, die nur ausnahmsweise zu kaufmännischen Diensten verwendet werden, sowie Personen, die vorwiegend untergeordnete Verrichtungen leisten, sind nicht als Handlungsgehilfen anzusehen.

Dieser Wortlaut ist, wie fast alle Gesetzte, nicht nur unnötig Kompliziert sondern führt selbst unter Experten regelmäßig zu Verwirrung. Daher gibt es folgende Faustregel:

wenn die gedankliche Arbeit die manuelle Arbeit überwiegt handelt es sich um einen Angestellten, ansonsten um einen Arbeiter (Ausnahme Lehrlinge).

Abschließende Worte

In dieser Einführung haben wir also den Grundbegriff des Arbeitsrechts kennen gelernt, wo es definiert ist und für wen es gilt. Des Weiteren haben wir den Unterschied zwischen Arbeitern und Angestellten kennen gelernt und definiert was der Arbeitnehmer laut Arbeitsrechtsvertrag ist. In dem nächsten Beitrag werden wir uns die unterschiedlichen Arten von Angestellten und Arbeitern anschauen sowie den Kollektivvertrag.

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